Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma refurbishedstore.de B.V.

Dijnselburgerlaan 7

3705 LP Zeist (Niederlande)

Telefon: +49 (0)392 92929997

E-Mail: kundenservice@refurbishedstore.de

Geschäftsführer: Johannes Cornelis Angelier

Handelsregister Nr. 64953637 Kamer van Koophandel

Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL855918998B01

Deutsche Kontaktadresse:

Königsborner Str. 26 a

39175 Biederitz

Telefon: +49 (0)392 92929997

- gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Johannes Cornelis Angelier

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter https://www.refurbishedstore.de/ bzw. unter der E-Mail-Adresse kundenservice@refurbishedstore.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.

Präambel

refurbishedstore.de (im Folgenden „refurbishedstore.de“ oder „wir“) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain https://www.refurbishedstore.de/ eine Website. refurbishedstore.de und bietet Kunden (im Folgenden „Kunden“ oder „Sie“) auf dieser Website Produkte, hauptsächlich generalüberholte Elektronikgeräte  und entsprechendes Zubehör eräte zum Kauf über das Internet an.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen refurbishedstore.de und seinen Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, refurbishedstore.de stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Verbraucher als Kunden sind, natürliche Personen die den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB).

Unternehmer als Kunden sind, natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (vgl. § 14 BGB).

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf https://www.refurbishedstore.de/  aus dem Sortiment Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts kann der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf refurbishedstore.de einsehen.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf https://www.refurbishedstore.de/ auswählen und diese über den Button „In den Einkaufswagen“ in einem sogenannten  virtuellen Warenkorb sammeln: Der Kunde erhält am Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuersteuer und den ggf. anfallenden Versandkosten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf https://www.refurbishedstore.de/ stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Hinweis auf unsere Angebote dar (invitatio ad offerendum). Über den Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf  der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Vor Abschicken können Sie die Daten Ihrer Bestellung jederzeit überprüfen, ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.

Nachdem Sie Ihre Bestellung abgesendet haben, erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen. Mit dieser E-Mail bestätigen wir lediglich den Erhalt Ihres Angebots. Den Eingang Ihrer Zahlung bestätigen wir mit einer weiteren E-Mail. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

(2) Wir speichern den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) und senden Ihnen diesen  mit der Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail zu, spätestens aber bei Lieferung zu (Vertragsbestätigung). Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen, sofern Sie sich bei refurbishedstore.de mit einem Account registriert haben.

§ 3 Durchführung des Vertrags

(1) Auslieferung: Soweit der Vertrag zustande kommt und die bestellten Produkte verfügbar sind, wird refurbishedstore.de diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von  4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten innerhalb von 6 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind. In Einzelfällen kann es zu Verzögerungen bei der Lieferung kommen. Die Auslieferung erfolgt zumeist durch Partnerunternehmen, mit denen wir zusammen arbeiten.  Das Versandrisiko tragen wir, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 (2 ) Erreichbarkeit: refurbishedstore.de stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) unter 039292929997 zur Verfügung. Hierauf wird refurbishedstore.de den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf https://www.refurbishedstore.de/ angezeigten Preise.

(2) Die angezeigten Preise umfassen bereits die jeweils gesetzlich gültige Umsatzsteuer. Soweit Kosten für den Versand anfallen, sind diese nicht enthalten. Bestellungen nach Deutschland sind versandkostenfrei.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) refurbishedstore.de stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder per E-Mail geschickt wird. In Papierform per separater Post wird die Rechnung nicht übersendet.

(2) refurbishedstore.de  akzeptiert Apple Pay, Giropay, Kreditkarten, PayPal, Sofort Banking oder Banküberweisung als Zahlungsmethoden.

(3) Beim Kaufen auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist zur Zahlung fällig. Ein Anspruch auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht nicht.

Bei einem Kauf auf Rechnung bleibt die bestellte Ware (auch „der Kaufgegenstand“) bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von refurbishedstore.de. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer ist dieser berechtigt den Kaufgegenstand im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Der Kunde tritt Forderungen, die sich aus der Weiterveräußerung eines solchen Kaufgegenstands ergeben, an refurbishedstore.de ab und ermächtigt refurbishedstore.de diese Forderungen im eigenen Namen einzuziehen.

(4) Die Zahlungen werden sicher über unsere Zahlungsdienstleister ausgeführt, die Ihnen die verschiedene Zahlungsmöglichkeiten anbieten. In begründeten Einzelfällen behalten wir uns vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf unsere anderen Zahlarten zu verweisen.

(5) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.

§ 6 Widerruf

(1) Kunden, die Verbraucher sind, haben bei uns ein 30-tägiges Widerrufsrecht.  D.h., diese Kunden können die bestellten Produkte innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Produkte zurückgeben und wir erstatten den Kaufpreis. Wir tragen auch die Kosten der Rücksendung der Waren, ausgenommen Zubehör. Für die Rücksendung von Zubehör wird eine Gebühr erhoben.

(2) Das den Verbrauchern zustehende gesetzliche Widerrufsrecht bleibt davon unberührt. Weitere Informationen zu gesetzlichen Widerrufsrecht erhalten Sie am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 7 Urheber- und Bildrechte

Die Inhalte auf unserer Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung von Inhalten, an denen wir Rechte haben , insbesondere deren Veröffentlichung oder Verbreitung, auch in oder über soziale Netzwerke, bedarf unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung. Wir behalten uns vor, entsprechende Verstöße zivilrechtlich zu verfolgen und insbesondere Unterlassung und/oder Schadensersatz zu verlangen.

§ 8 Batterien, Akkus, Elektrogeräte

Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen gesondert entsorgt werden, da sie. Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Zudem enthalten Akkus und Batterien wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel, die auf diese Weise wieder verwertet werden können.

Sie können gebrauchte Akkus  und Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in Ihrer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben.

Auch Elektrogeräte (z. B. Lampen, Leuchten, Laptops, Handys, elektronische Module und Bauteile usw.) dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

Die teilweise auf unseren Produkten abgebildeten nachstehende Symbole haben folgende Bedeutung:

Cd: enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium

Hg: enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber

Pb: enthält mehr als 0,004 Prozent Blei

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) refurbishedstore.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet refurbishedstore.de für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet refurbishedstore.de nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von refurbishedstore.de.

(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(3) Für Verbraucher gilt der Haftungsausschluss nach den vorstehenden Bestimmungen zudem nur für Ansprüche auf Schadensersatz. Sonstige gesetzliche Rechte der Verbraucher, insbesondere der Anspruch auf Nacherfüllung sowie das Recht zum Rücktritt und zur Minderung bleiben unberührt.

(3) Ist der Käufer nicht nur Unternehmer, sondern auch Kaufmann i.S.d. HGB und ist der Kauf für refurbishedstore.de und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und uns erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

§ 10 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass refurbishedstore.de die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Pandemie) nicht erbringen kann, ist refurbishedstore.de  für die Dauer der Verhinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

(2) Ist refurbishedstore.de die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein etwaiges früheres Rücktrittsrecht eines Kunden, der Verbraucher ist, wird dadurch nicht beschränkt.

§ 11 Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Daher wird refurbishedstore.de sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig und/oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht betroffen. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgtem wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

(4) Ist der Kunde Unternehmer bzw. handelt er als Vertragspartner unternehmerisch, unterliegen alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis dem Recht der Niederlande. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(5) Ist der unternehmerisch handelnde Vertragspartner Kaufmann i.Sd. HGB , juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von refurbishedstore.de. Dasselbe gilt, wenn der Kunde  keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

INFORMATIONEN ÜBER DAS WIDERRUFSRECHT

Recht auf Widerruf

Das folgende Widerrufsrecht gilt für Verbraucher in Bezug auf den Abschluss eines Vertrages über den Kauf von Produkten auf der Website refurbishedstore.de auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Kauf des betreffenden Produkts zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag dem Sie oder einen von Ihnen benannter Dritter die Ware erhalten haben. Sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, beginnt die Frist erst mit Eingang des letzten bestellten Produkts zu laufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der refurbished.de B.V. Dijselburgerlaan 7, 3705 LP Zeist (Niederlande), Telefon: +49 (0)392 92929997 oder 4939292929997, E-Mail: kundenservice@refurbishedstore.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie den Kauf widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem wir über Ihren Entschluss informiert wurden. Diese Erstattung erfasst auch etwaige Kosten für den Versand der Produkte. Dies gilt jedoch nicht soweit zusätzliche Kosten angefallen sind, da Sie sich für eine andere Versandart als den günstigsten angebotenen Standardversand entschieden haben.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Nach Erklärung des Widerrufs müssen sie betreffenden Produkte an uns zurücksenden. Die Kosten der Rücksendung übernehmen wir. Bis wir die Produkte zurück erhalten oder Sie nachweisen, diese versandt zu haben, steht uns in Bezug auf die Rückerstattung des Kaufpreises ein Zurückbehaltungsrecht zu.